AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Registrierung auf www.mobichi.de sowie der Nutzung von dort bereitgestellten Inhalten vom 03.01.2007
1. Anwendungsbereich
a) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Registrierung des Kunden auf www.mobichi.de (Ziffer 3) und den Erwerb von Nutzungsrechten an audiovisuellen Inhalten über www.mobichi.de (Ziffer 4). Sie regeln ausschließlich das Vertrags- und Nutzungsverhältnis zwischen Studio Hamburg Distribution & Marketing GmbH („SHDM“) und dem Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt SHDM nicht an, es sei denn, SHDM hat ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
b) Die einwandfreie Nutzung der Inhalte setzt entsprechende Computer-Hardware und einen Internetzugang voraus (Ziffer 7).
2. Vertragsgegenstand / Leistungsbeschreibung SHDM
SHDM stellt auf www.mobichi.de ein Videoportal mit kindgerechten audiovisuellen Inhalten („Kinderprogramme“) kostenpflichtig zur Verfügung. Diese Programme sind inhaltlich in Clips unterteilt. SHDM stellt dem Kunden eine Übersicht der nutzbaren Clips zur Verfügung. Der Kunde oder berechtigte Dritte können die Clips auf einem Heimcomputer (PC oder Apple) innerhalb eines Browsers wie Internet Explorer oder Firefox ansehen. Die Clips werden im Streaming-Verfahren angeboten und können nicht runtergeladen (downloading) oder sonst auf dem lokalen Computer gespeichert werden. Voraussetzung für eine kostenpflichtige Nutzung ist eine ordnungsgemäße kostenlose Registrierung (Ziffer 3). Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Nutzung bestimmter Clips, die Auswahl liegt allein im Ermessen von SHDM.
3. Registrierung
a) Zur Nutzung der angebotenen Leistungen muss sich der Kunde auf www.mobichi.de kostenfrei registrieren. Nach Abschluss des Vorganges erhält der Kunde eine Bestätigungsmail an die von ihm angegebene eMail-Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, alle Angaben wahrheitsgemäß zu tätigen. Die bei der Registrierung erfassten personenbezogenen Daten werden gemäß Ziffer 11 geschützt. Mit Registrierung entsteht zwischen SHDM und dem Kunden ein Rahmenvertrag, innerhalb dessen weitere Nutzungen möglich werden.
b) Bei der Registrierung wählt der Kunde einen Loginnamen und ein Loginpasswort (Name und Passwort sind die Logindaten). Darüber hinaus wählt der Kunde ein weiteres Passwort, das zum Abschluss von kostenpflichtigen Transaktionen sowie Änderung der persönlichen Daten benötigt wird (sog. Eltercode). Der Elterncode darf nicht an Dritte weitergegeben werden (siehe auch Ziffer 6). Nach der Registrierung kann sich der Kunde mit den Logindaten auf www.mobichi.de einloggen und die dort angebotenen Funktionen nutzen.
c) Der Kunde kann die Logindaten an in seinem Haushalt lebende Dritte weitergeben. Alternativ kann der Kunde die Logindaten einem außerhalb seines Haushalts lebenden Dritten weitergeben. Der so berechtigte Dritte kann sich wie der Kunde auf www.mobichi.de einloggen und die dort angebotenen Funktionen nutzen.
4. Nutzung der kostenpflichtigen Inhalte
a) Der Kunde oder durch den Kunden berechtigte Dritte können kostenpflichtige Inhalte nutzen, indem der Kunde ein Abonnement abschließt oder für einzelne Clips separate Nutzungsrechte erwirbt (Einzelabruf). Vor der jeweiligen Nutzung muss der Kunde die Abrechnungsdaten (insbesondere die gültigen Kreditkarteninformationen) zur Abrechnungszwecken angeben. Der Kunde ist verpflichtet, alle Angaben wahrheitsgemäß zu tätigen. Die bei der Registrierung erfassten personenbezogenen Daten sind gemäß Ziffer 11 geschützt.
b) Der Kunde kann auf www.mobichi.de ein Abonnement bestellen. Dazu muss er den bei der Registrierung erteilten Elterncode verwenden. Das Abonnement gilt für 30 Tage und kann jederzeit beendet werden. Wird es nicht beendet, verlängert es sich jeweils um 30 Tage. Während der Laufzeit des Abonnements sind der Kunde oder berechtigte Dritte berechtigt, unbeschränkt und beliebig häufig jeden durch SHDM auf www.mobichi.de zur Verfügung gestellten Clip innerhalb eines Browsers auf jedem Computer anzusehen. Für die Beendigung des Abonnements steht dem Kunden auf www.mobichi.de eine entsprechende Funktion innerhalb seines persönlichen Bereichs zur Verfügung. Eine Beendigung des Abonnements führt nicht zu einer Beendigung des gesamten Nutzungsverhältnisses (Ziffer 12). Das Abonnement kostet € 4,99 für jeweils 30 Tage. Wird das Abonnement vor Ablauf der Frist gekündigt, so bleiben die Clips für den restlichen Zeitraum voll nutzbar, eine (anteilige) Rückzahlung des Entgeltes erfolgt nicht. Die Zahlungsmodalitäten sind in Ziffer 5 a) geregelt.
c) Der Kunde kann einen oder mehrere Clips einzeln zur Nutzung freischalten (Einzelabruf). Ein freigeschalteter Clip kann 24 Stunden ab Freischaltung durch den Kunden oder berechtigte Dritte beliebig häufig innerhalb eines Browsers auf jeden Computer angesehen werden. Der freigeschaltete Clip wird in der Rubrik „Meine Videos“ zugänglich gemacht. Die 24-stündige Nutzung eines Clips kostet jeweils € 0,99.
5. Zahlung
a) Der Kunde ist verpflichtet, die Bezahlung der fälligen Entgelte über die von SHDM angebotene Bezahlverfahren (ausschließlich folgende Kreditkarten: Visa, Mastercard oder American Express) vorzunehmen. Eine Bezahlung der fälligen Entgelte außerhalb der angebotenen Bezahlverfahren ist nicht möglich, sofern SHDM insoweit nicht schriftlich oder per eMail ausdrücklich zugestimmt hat. Der Vertrag kommt in jedem Fall zwischen SHDM und dem Kunden zustande.
b) Die vollständigen und zur Abwicklung der Transaktion erforderlichen Abrechnungsdaten wie Kreditkartennummer etc. werden nur vom jeweiligen Kreditkarteninstitut gespeichert und verarbeitet.
c) Der Kunde erhält von SHDM per eMail eine Bestätigung jeder Transaktion.
d) SHDM ist berechtigt, die Nutzung des Clips vorübergehend zu sperren, solange der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug ist. SHDM ist berechtigt, den Zugang zu den Clips endgültig zu sperren und die Vertragsbeziehungen außerordentlich zu kündigen, wenn der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug ist und eine vorausgegangene Abmahnung durch SHDM fruchtlos geblieben ist. SHDM wird den Kunden auf die Folgen rechtzeitig hinweisen.
6. Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten des Kunden
a) Der Kunde sichert zu, dass er oder Dritte die angebotenen Dienste nicht missbräuchlich und nur innerhalb des Vertragszweckes nutzen werden.
b) Der Kunde ist verpflichtet, den Elterncode nach Ziffer 3 b) sicher vor den Zugriffen Dritter (insbesondere seiner Kinder) zu verwahren.
c) Der Kunde haftet gegenüber SHDM für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die sich aus dem Nutzungsvertragsverhältnis zwischen SHDM und dem Kunden ergebenden Pflichten entstehen und stellt SHDM von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.
d) Bei Verstößen gegen die dem Kunden aus dem Nutzungsvertragsverhältnis zwischen SHDM und dem Kunden obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist SHDM berechtigt, die jeweilige Leistung oder Funktionalität, von der die Verletzung ausgeht, zu sperren. Im Falle einer Pflichtverletzung des Kunden sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist SHDM ferner berechtigt, das Nutzungsvertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
7. Technische Voraussetzungen
Die Clips stehen dem Kunden in der Regel 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Allerdings ist eine 100%ige Verfügbarkeit aufgrund von zeitweilig nötigen Wartungsarbeiten, Verbesserungen des Download-Dienstes oder Ausfällen durch höhere Gewalt nicht möglich. SHDM wird sich daher bemühen, eine jährliche Verfügbarkeit von mindestens 90% sicherzustellen. SHDM ist berechtigt, die Verfügbarkeit der Clips an Werktagen zu angemessenen Zeiten zeitweise auszusetzen oder einzuschränken, um Wartungsarbeiten oder Verbesserungen durchzuführen.
9. Jugendschutz (für Kinder bis vierzehn Jahre)
Alle angebotenen Clips sind für Kinder i. S. von § 3 Abs. 1 Jugendmedienschutz- Staatsvertrages (JMStV) geeignet (Kinder bis vierzehn Jahre).
10. Schutz des geistigen Eigentums
Alle angebotenen Clips sind urheber- und/oder leistungsschutzrechtlich geschützt. Jedwede Nutzung außerhalb von Ziffer 4 b) oder Ziffer 4 c), insbesondere das Speichern, Abfilmen, Capturen oder Vervielfältigen von Clips ist daher rechtswidrig.
11. Datenschutz
a) Personenbezogene Daten werden, sofern nicht eine separate zusätzliche Einwilligung vorliegt oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt, seitens SHDM nur zum Zwecke der Begründung des Kundenverhältnisses, der Vertragsbegründung und -abwicklung, zu Abrechnungszwecken und zu Marketingzwecken im Zusammenhang mit www.mobichi.de (z.B. Newsletter) erhoben, verarbeitet und genutzt. Für darüber hinaus gehende Nutzungen bedarf es einer separaten Einwilligung des Kunden.
b) Der Webserver speichert automatisch die IP-Adresse des Kunden/des berechtigten Dritten einschließlich Datum, Uhrzeit und Dauer seines Aufenthaltes auf www.mobichi.de. Darüber hinaus kann der Webserver einige Informationen in Form so genannter "Cookies" auf dem eingeloggten Computer des Kunden bzw. des berechtigten Dritten speichern, soweit dies über den verwendeten Internetbrowser zugelassen ist. Hierbei handelt es sich um Textdateien, die eine Identifikation des eingeloggten Computers ermöglichen und die Dateneingabe erleichtern.
c) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
12. Gewährleistung
a) SHDM steht nicht für die Richtigkeit von Informationen über die Clips oder über den Bestand der Clips ein. Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die SHDM die Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Stromausfall, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw.), hat SHDM nicht zu vertreten.
b) Soweit SHDM schuldhaft eine Störung des Streaming-Dienstes verursacht, die dazu führt, dass der Kunde die Clips nicht oder nicht vollständig ansehen kann, stellt SHDM dem Kunden die erneute Streaming-Möglichkeit der Clips zur Verfügung. Kann ein Clip aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht mehr angeboten werden, obwohl der Clip bezahlt und in der Rubrik „Meine Videos“ auf www.mobichi.de gelistet wird, bietet SHDM Alternativclips an, aus denen der Kunde kostenfreien Ersatz wählen kann. Eine Erstattung bereits bezahlter Entgelte erfolgt nicht.
c) SHDM kann die problemlose Nutzung der Clips nur gewährleisten, wenn der Kunde die technischen Voraussetzungen nach Ziffer 7 erfüllt.
13. Haftung
a) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz sind, auch soweit sie auf konkurrierenden Ansprüchen aus unerlaubter Handlung beruhen, ausgeschlossen, soweit nicht in den nachfolgenden Absätzen etwas anderes bestimmt ist.
b) SHDM haftet bei zu vertretender Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit unbeschränkt.
c) SHDM haftet für sonstige Schäden unbeschränkt, soweit diese auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SHDM oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SHDM beruhen.
d) SHDM haftet für grobe Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten unbeschränkt, für grobe Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen beschränkt auf den bei Vertragsschluss vernünftiger- und typischerweise vorhersehbaren Schaden.
e) SHDM haftet für die einfach fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ("Kardinalpflicht") in Höhe des bei Vertragsschluss vernünftiger- und typischerweise vorhersehbaren Schadens.
f) Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist in Fällen einfacher fahrlässiger Verletzung ausgeschlossen.
g) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter von SHDM sowie seiner Subunternehmer.
h) Die Haftung für durch SHDM übernommene Garantien sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes (§ 14 ProdHG) bleiben von dieser Ziffer unberührt.
14. Laufzeit und Beendigung
Das gesamte Nutzungsverhältnis (Rahmenvertrag) wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist jederzeit kündbar. Eine Kündigung des Rahmenvertrages führt automatisch zu einer Kündigung eines etwaig bestehenden Abonnements, Ziffer 4 b) Satz 7 gilt entsprechend. Eine Kündigung hat grundsätzlich unter Beachtung der Schriftform zu erfolgen, wenn SHDM nicht auf www.mobichi.de eine andere Möglichkeit zur Kündigung bereithält.
15. Sonstiges
a) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen SHDM und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
b) Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
c) Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Hamburg.
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1. Anwendungsbereich
a) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Registrierung des Kunden auf www.mobichi.de (Ziffer 3) und den Erwerb von Nutzungsrechten an audiovisuellen Inhalten über www.mobichi.de (Ziffer 4). Sie regeln ausschließlich das Vertrags- und Nutzungsverhältnis zwischen Studio Hamburg Distribution & Marketing GmbH („SHDM“) und dem Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt SHDM nicht an, es sei denn, SHDM hat ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
b) Die einwandfreie Nutzung der Inhalte setzt entsprechende Computer-Hardware und einen Internetzugang voraus (Ziffer 7).
2. Vertragsgegenstand / Leistungsbeschreibung SHDM
SHDM stellt auf www.mobichi.de ein Videoportal mit kindgerechten audiovisuellen Inhalten („Kinderprogramme“) kostenpflichtig zur Verfügung. Diese Programme sind inhaltlich in Clips unterteilt. SHDM stellt dem Kunden eine Übersicht der nutzbaren Clips zur Verfügung. Der Kunde oder berechtigte Dritte können die Clips auf einem Heimcomputer (PC oder Apple) innerhalb eines Browsers wie Internet Explorer oder Firefox ansehen. Die Clips werden im Streaming-Verfahren angeboten und können nicht runtergeladen (downloading) oder sonst auf dem lokalen Computer gespeichert werden. Voraussetzung für eine kostenpflichtige Nutzung ist eine ordnungsgemäße kostenlose Registrierung (Ziffer 3). Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Nutzung bestimmter Clips, die Auswahl liegt allein im Ermessen von SHDM.
3. Registrierung
a) Zur Nutzung der angebotenen Leistungen muss sich der Kunde auf www.mobichi.de kostenfrei registrieren. Nach Abschluss des Vorganges erhält der Kunde eine Bestätigungsmail an die von ihm angegebene eMail-Adresse. Der Kunde ist verpflichtet, alle Angaben wahrheitsgemäß zu tätigen. Die bei der Registrierung erfassten personenbezogenen Daten werden gemäß Ziffer 11 geschützt. Mit Registrierung entsteht zwischen SHDM und dem Kunden ein Rahmenvertrag, innerhalb dessen weitere Nutzungen möglich werden.
b) Bei der Registrierung wählt der Kunde einen Loginnamen und ein Loginpasswort (Name und Passwort sind die Logindaten). Darüber hinaus wählt der Kunde ein weiteres Passwort, das zum Abschluss von kostenpflichtigen Transaktionen sowie Änderung der persönlichen Daten benötigt wird (sog. Eltercode). Der Elterncode darf nicht an Dritte weitergegeben werden (siehe auch Ziffer 6). Nach der Registrierung kann sich der Kunde mit den Logindaten auf www.mobichi.de einloggen und die dort angebotenen Funktionen nutzen.
c) Der Kunde kann die Logindaten an in seinem Haushalt lebende Dritte weitergeben. Alternativ kann der Kunde die Logindaten einem außerhalb seines Haushalts lebenden Dritten weitergeben. Der so berechtigte Dritte kann sich wie der Kunde auf www.mobichi.de einloggen und die dort angebotenen Funktionen nutzen.
4. Nutzung der kostenpflichtigen Inhalte
a) Der Kunde oder durch den Kunden berechtigte Dritte können kostenpflichtige Inhalte nutzen, indem der Kunde ein Abonnement abschließt oder für einzelne Clips separate Nutzungsrechte erwirbt (Einzelabruf). Vor der jeweiligen Nutzung muss der Kunde die Abrechnungsdaten (insbesondere die gültigen Kreditkarteninformationen) zur Abrechnungszwecken angeben. Der Kunde ist verpflichtet, alle Angaben wahrheitsgemäß zu tätigen. Die bei der Registrierung erfassten personenbezogenen Daten sind gemäß Ziffer 11 geschützt.
b) Der Kunde kann auf www.mobichi.de ein Abonnement bestellen. Dazu muss er den bei der Registrierung erteilten Elterncode verwenden. Das Abonnement gilt für 30 Tage und kann jederzeit beendet werden. Wird es nicht beendet, verlängert es sich jeweils um 30 Tage. Während der Laufzeit des Abonnements sind der Kunde oder berechtigte Dritte berechtigt, unbeschränkt und beliebig häufig jeden durch SHDM auf www.mobichi.de zur Verfügung gestellten Clip innerhalb eines Browsers auf jedem Computer anzusehen. Für die Beendigung des Abonnements steht dem Kunden auf www.mobichi.de eine entsprechende Funktion innerhalb seines persönlichen Bereichs zur Verfügung. Eine Beendigung des Abonnements führt nicht zu einer Beendigung des gesamten Nutzungsverhältnisses (Ziffer 12). Das Abonnement kostet € 4,99 für jeweils 30 Tage. Wird das Abonnement vor Ablauf der Frist gekündigt, so bleiben die Clips für den restlichen Zeitraum voll nutzbar, eine (anteilige) Rückzahlung des Entgeltes erfolgt nicht. Die Zahlungsmodalitäten sind in Ziffer 5 a) geregelt.
c) Der Kunde kann einen oder mehrere Clips einzeln zur Nutzung freischalten (Einzelabruf). Ein freigeschalteter Clip kann 24 Stunden ab Freischaltung durch den Kunden oder berechtigte Dritte beliebig häufig innerhalb eines Browsers auf jeden Computer angesehen werden. Der freigeschaltete Clip wird in der Rubrik „Meine Videos“ zugänglich gemacht. Die 24-stündige Nutzung eines Clips kostet jeweils € 0,99.
5. Zahlung
a) Der Kunde ist verpflichtet, die Bezahlung der fälligen Entgelte über die von SHDM angebotene Bezahlverfahren (ausschließlich folgende Kreditkarten: Visa, Mastercard oder American Express) vorzunehmen. Eine Bezahlung der fälligen Entgelte außerhalb der angebotenen Bezahlverfahren ist nicht möglich, sofern SHDM insoweit nicht schriftlich oder per eMail ausdrücklich zugestimmt hat. Der Vertrag kommt in jedem Fall zwischen SHDM und dem Kunden zustande.
b) Die vollständigen und zur Abwicklung der Transaktion erforderlichen Abrechnungsdaten wie Kreditkartennummer etc. werden nur vom jeweiligen Kreditkarteninstitut gespeichert und verarbeitet.
c) Der Kunde erhält von SHDM per eMail eine Bestätigung jeder Transaktion.
d) SHDM ist berechtigt, die Nutzung des Clips vorübergehend zu sperren, solange der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug ist. SHDM ist berechtigt, den Zugang zu den Clips endgültig zu sperren und die Vertragsbeziehungen außerordentlich zu kündigen, wenn der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug ist und eine vorausgegangene Abmahnung durch SHDM fruchtlos geblieben ist. SHDM wird den Kunden auf die Folgen rechtzeitig hinweisen.
6. Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten des Kunden
a) Der Kunde sichert zu, dass er oder Dritte die angebotenen Dienste nicht missbräuchlich und nur innerhalb des Vertragszweckes nutzen werden.
b) Der Kunde ist verpflichtet, den Elterncode nach Ziffer 3 b) sicher vor den Zugriffen Dritter (insbesondere seiner Kinder) zu verwahren.
c) Der Kunde haftet gegenüber SHDM für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch Verstöße gegen die sich aus dem Nutzungsvertragsverhältnis zwischen SHDM und dem Kunden ergebenden Pflichten entstehen und stellt SHDM von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.
d) Bei Verstößen gegen die dem Kunden aus dem Nutzungsvertragsverhältnis zwischen SHDM und dem Kunden obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist SHDM berechtigt, die jeweilige Leistung oder Funktionalität, von der die Verletzung ausgeht, zu sperren. Im Falle einer Pflichtverletzung des Kunden sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist SHDM ferner berechtigt, das Nutzungsvertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
7. Technische Voraussetzungen
- Schneller Internetzugang mit mindestens 500 kbit/s (Kabel oder DSL)
- Microsoft Windows® XP, 2000, 98, ME (Apple Macintosh: Mac OS X ab Version 10.3)
- Internet Explorer 5.01 oder höher; Mozilla Firefox 1.0 oder höher; Netscape Navigator 6.0 oder höher (Apple Macintosh: Safari 1.3 oder höher, Mozilla Firefox 1.5 oder höher)
- Apple Macintosh Nutzer benötigen Flip4Mac WMV, um mit dem Quicktime Player die Clips im Windows Media Format abspielen zu können.
- PC mit mindestens 500 MHz; Intel Pentium/Celeron, AMD K6/Athlon/Duron, oder vergleichbarer Prozessor (Apple Macintosh: PowerPC G4 mit mindestens 500 MHz)
- Soundkarte
- Bildschirmauflösung von mindestens 1024 x 768 Pixel
- Grafikkarte mit mindestens 128 MB Speicher
- Windows Media Player 9 oder höher
Die Clips stehen dem Kunden in der Regel 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Allerdings ist eine 100%ige Verfügbarkeit aufgrund von zeitweilig nötigen Wartungsarbeiten, Verbesserungen des Download-Dienstes oder Ausfällen durch höhere Gewalt nicht möglich. SHDM wird sich daher bemühen, eine jährliche Verfügbarkeit von mindestens 90% sicherzustellen. SHDM ist berechtigt, die Verfügbarkeit der Clips an Werktagen zu angemessenen Zeiten zeitweise auszusetzen oder einzuschränken, um Wartungsarbeiten oder Verbesserungen durchzuführen.
9. Jugendschutz (für Kinder bis vierzehn Jahre)
Alle angebotenen Clips sind für Kinder i. S. von § 3 Abs. 1 Jugendmedienschutz- Staatsvertrages (JMStV) geeignet (Kinder bis vierzehn Jahre).
10. Schutz des geistigen Eigentums
Alle angebotenen Clips sind urheber- und/oder leistungsschutzrechtlich geschützt. Jedwede Nutzung außerhalb von Ziffer 4 b) oder Ziffer 4 c), insbesondere das Speichern, Abfilmen, Capturen oder Vervielfältigen von Clips ist daher rechtswidrig.
11. Datenschutz
a) Personenbezogene Daten werden, sofern nicht eine separate zusätzliche Einwilligung vorliegt oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt, seitens SHDM nur zum Zwecke der Begründung des Kundenverhältnisses, der Vertragsbegründung und -abwicklung, zu Abrechnungszwecken und zu Marketingzwecken im Zusammenhang mit www.mobichi.de (z.B. Newsletter) erhoben, verarbeitet und genutzt. Für darüber hinaus gehende Nutzungen bedarf es einer separaten Einwilligung des Kunden.
b) Der Webserver speichert automatisch die IP-Adresse des Kunden/des berechtigten Dritten einschließlich Datum, Uhrzeit und Dauer seines Aufenthaltes auf www.mobichi.de. Darüber hinaus kann der Webserver einige Informationen in Form so genannter "Cookies" auf dem eingeloggten Computer des Kunden bzw. des berechtigten Dritten speichern, soweit dies über den verwendeten Internetbrowser zugelassen ist. Hierbei handelt es sich um Textdateien, die eine Identifikation des eingeloggten Computers ermöglichen und die Dateneingabe erleichtern.
c) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
12. Gewährleistung
a) SHDM steht nicht für die Richtigkeit von Informationen über die Clips oder über den Bestand der Clips ein. Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die SHDM die Leistung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Stromausfall, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw.), hat SHDM nicht zu vertreten.
b) Soweit SHDM schuldhaft eine Störung des Streaming-Dienstes verursacht, die dazu führt, dass der Kunde die Clips nicht oder nicht vollständig ansehen kann, stellt SHDM dem Kunden die erneute Streaming-Möglichkeit der Clips zur Verfügung. Kann ein Clip aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht mehr angeboten werden, obwohl der Clip bezahlt und in der Rubrik „Meine Videos“ auf www.mobichi.de gelistet wird, bietet SHDM Alternativclips an, aus denen der Kunde kostenfreien Ersatz wählen kann. Eine Erstattung bereits bezahlter Entgelte erfolgt nicht.
c) SHDM kann die problemlose Nutzung der Clips nur gewährleisten, wenn der Kunde die technischen Voraussetzungen nach Ziffer 7 erfüllt.
13. Haftung
a) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz sind, auch soweit sie auf konkurrierenden Ansprüchen aus unerlaubter Handlung beruhen, ausgeschlossen, soweit nicht in den nachfolgenden Absätzen etwas anderes bestimmt ist.
b) SHDM haftet bei zu vertretender Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit unbeschränkt.
c) SHDM haftet für sonstige Schäden unbeschränkt, soweit diese auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SHDM oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von SHDM beruhen.
d) SHDM haftet für grobe Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten unbeschränkt, für grobe Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen beschränkt auf den bei Vertragsschluss vernünftiger- und typischerweise vorhersehbaren Schaden.
e) SHDM haftet für die einfach fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ("Kardinalpflicht") in Höhe des bei Vertragsschluss vernünftiger- und typischerweise vorhersehbaren Schadens.
f) Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden ist in Fällen einfacher fahrlässiger Verletzung ausgeschlossen.
g) Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter von SHDM sowie seiner Subunternehmer.
h) Die Haftung für durch SHDM übernommene Garantien sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes (§ 14 ProdHG) bleiben von dieser Ziffer unberührt.
14. Laufzeit und Beendigung
Das gesamte Nutzungsverhältnis (Rahmenvertrag) wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist jederzeit kündbar. Eine Kündigung des Rahmenvertrages führt automatisch zu einer Kündigung eines etwaig bestehenden Abonnements, Ziffer 4 b) Satz 7 gilt entsprechend. Eine Kündigung hat grundsätzlich unter Beachtung der Schriftform zu erfolgen, wenn SHDM nicht auf www.mobichi.de eine andere Möglichkeit zur Kündigung bereithält.
15. Sonstiges
a) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen SHDM und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
b) Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
c) Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand Hamburg.
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